Absolutes Fixgeschäft - Definition für die Hausarbeit
Ein absolutes Fixgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, bei dem die Leistungspflicht nur zum vereinbarten Zeitpunkt erbracht werden kann, sodass eine Leistung nach dem vereinbarten Zeitpunkt nicht mehr nachgeholt werden kann und damit Unmöglichkeit eintritt.
Absolutes Fixgeschäft - Gesetzliche Grundlage
Das absolute Fixgeschäft gehört zum Leistungsstörungsrecht und hier zum Unmöglichkeitsrecht. Gesetzlicher Ansatzpunkt ist § 275 BGB. § 275 BGB normiert den Ausschluss der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit.
Gemäß § 275 I BGB ist der Anspruch im Sinne des § 194 BGB auf die Leistung ausgeschlossen, wenn diese subjektiv für den Schuldner oder objektiv für jedermann unmöglich ist.
Absolutes Fixgeschäft - Rechtsfolgen
Tritt die Unmöglichkeit im Rahmen eines vereinbarten Fixgeschäfts ein, so hat der Gläubiger Schadensersatzansprüche aus §§ 280, 283 BGB. Diesem Schadensersatzanspruch kann der Schuldner nur dadurch entgehen, dass er sich exkulpiert.
Absolutes Fixgeschäft- Beispiel
A bestellt bei B eine Hochzeitstorte für die Hochzeit. Die Hochzeitstorte ist am Hochzeitstag nicht fertig, sondern erst einen Tag später.
Es liegt ein absolutes Fixgeschäft vor. Die Lieferung der Torte einen Tag nach dem Hochzeitstag stellt keine Erfüllung der vereinbarten Leistung im Sinne des § 362 BGB dar. Es ist dem B unmöglich, die Leistung noch zu erbringen. Die Lieferung der Torte am Hochzeitstag ist damit gemäß § 275 I BGB unmöglich. Der primäre Lieferanspruch des A gegen B erlischt. A kann aus Sekundäranspruch gemäß §§ 280, 283 BGB auf Schadensersatz gegen B vorgehen, wenn B sich nicht exkulpieren kann.
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