Frist - Definition für die Jura Hausarbeit und andere Rechtsgutachten
Eine Frist ist ein Zeitraum, der in Zeiteinheiten wie Sekunden, Minuten, Stunden, Tagen, Wochen, Monaten, Jahren ausgedrückt wird, und bei dem sowohl der Anfang als auch das Ende bestimmt oder zumindest bestimmbar ist.
Frist - Gesetzliche Grundlage für die Jura Hausarbeit und andere Rechtsgutachten
Gesetzliche Grundlage im BGB für die Fristberechnung sind die §§ 186 ff. BGB. Diese gelten im Wesentlichen für das gesamte Recht. Obwohl diese Vorschriften eigentlich nur Auslegungsvorschriften darstellen, sind sie grundsätzlich mangels Vorliegens spezieller Vorschriften in weiten Teilen des Rechts maßgebend für den Umgang mit Fristen. Dazu § 186 BGB, der den Geltungsbereich der §§ 187 bis 193 BGB normiert:
Für die in Gesetzen, gerichtlichen Verfügungen und Rechtsgeschäften enthaltenen Frist- und Terminsbestimmungen gelten die Auslegungsvorschriften der §§ 187 bis 193 BGB.
Frist - Beispiel für die Jura Hausarbeit und andere Rechtsgutachten
Sachverhalt
A macht dem B ein Angebot zum Kauf seines Smartphones für 100 EUR. Das Angebot gilt 48 Stunden. Der B meldet sich nach 72 Stunden und nimmt das Angebot an.
Ist ein Kaufvertrag zwischen A und B zustande gekommen?
Lösung
Hat der Anbietende für die Annahme seines Angebotes eine Frist bestimmt, so kann die Annahme gemäß § 148 BGB nur innerhalb dieser Frist erfolgen.
Die 48 Stunden bilden einen Zeitraum, der in der Zeiteinheit „Stunden“ ausgedrückt wird, und bei dem sowohl der Anfang als auch das Ende bestimmt oder zumindest bestimmbar ist. Damit liegt eine Frist vor.
A hat B damit eine Frist gesetzt. Die Annahme des B erfolgte aber nicht innerhalb des von A vorgegebenen 48 - Stunden - Zeitfensters. Eine Annahme nach 72 Stunden durch B war deshalb gemäß § 148 BGB rechtlich nicht mehr möglich.
Die verspätete Annahme des B gilt gemäß § 150 I BGB als neuer Antrag. Solange A diesen Antrag nicht annimmt, ist kein Kaufvertrag zwischen A und B zustande gekommen.
Weitere Jura Definitionen der Ghostwriter Jura für die prädikative Subsumtionsarbeit in Jura Hausarbeiten und anderen Rechtsgutachten finden Sie hier.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Vielen Dank für Ihren Kommentar. Aus rechtlichen Gründen müssen wir Ihren Kommentar erst prüfen, bevor wir ihn freischalten dürfen. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und werden Ihren Kommentar zeitnah freischalten!