2. Juni 2018

Anfechtung Prüfungsschema

A. Zulässigkeit der Anfechtung

     - Nicht bei Realakten
     - Nicht bezüglich der Rechtsfolgen des Schweigens
     - Nicht bei Rechtsscheinstatbeständen


B. Anfechtungserklärung

     - Empfangsbedürftige Willenserklärung
     - Angabe des Grundes erforderlich, wenn nicht erkennbar
     - Bedingungsfeindlich
     - Eventualanfechtung im Prozess zulässig
     - Gegenüber dem Anfechtungsgegner, § 143 BGB


C. Anfechtungsgrund

     I. § 119 I Alt. 1 BGB - Inhaltsirrtum
     II. § 119 I Alt. 2 BGB - Erklärungsirrtum
     III. § 119 II BGB - Eigenschaftsirrtum
     IV. § 120 - Botenirrtum - Anfechtbarkeit wegen falscher Übermittlung
     V. § 123 - Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung
     VI. Kein Anfechtungsgrund
           - Motivirrtum
           - Kalkulationsirrtum
           - Rechtsfolgenirrtum


D. Kein Ausschluss

     I. Gewährleistungsrecht
     II. Doppelirrtum Fall des § 313 BGB
     III. § 123 II BGB
     IV. Bestätigung gemäß § 144 BGB
     V. § 121 II BGB
     VI. § 124 III BGB
     VII. Frist des § 121 I BGB
     VIII. Frist des § 124 I BGB


E. Rechtsfolge

     I. Nichtigkeit der Willenserklärung ex tunc, vgl. § 142 I BGB
     II. § 142 II BGB
     III. Schadensersatz, § 122 BGB
     IV. Teilnichtigkeit bei Teilanfechtung und Teilbarkeit



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